AfD, Polizei und kalte Kälte – aber wir bleiben unbequem!
Ein Bericht über den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Riesa
Ein Beitrag von Mycroft
Es ist 12 Uhr mittags, als Tino Chrupalla endlich die Bühne betritt. Der Bundesparteitag der AfD hätte längst begonnen haben sollen. Stattdessen: Wütende Gesichter bei den Delegierten. Grund zur Freude bei uns. Die Straßen um die WT Energiesysteme-Arena waren blockiert. Und das hat gewirkt.
Ab 6 Uhr morgens sammelten sich Aktivist:innen in Riesa. Trotz Frost und Müdigkeit – die Stimmung war kämpferisch. Von allen Seiten kamen Menschen in die Stadt. Busse aus der ganzen Republik. Es war klar: Wir überlassen diesen Rechten keinen Zentimeter, ohne Widerstand zu leisten.
Das Bündnis „Widersetzen“ hatte zu Blockaden aufgerufen. Ziel: Zufahrtsstraßen dichtmachen. Denn die AfD ist keine Partei wie jede andere. Sie steht für Hass, Rassismus und soziale Spaltung. Und wer darauf mit Händen in den Hosentaschen reagiert, hat den Ernst der Lage nicht begriffen.
Die Polizei? Hat ihr wahres Gesicht gezeigt. Schlagstöcke, Pfefferspray, Hunde – alles im Einsatz. Und dazu kommen die immer gleichen Lügen des polizeilichen Pressesprechers. Von „Verhältnismäßigkeit“ ist da die Rede, während Menschen mit Kopfverletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Von „Versammlungsfreiheit“, während sie Menschen mit Gewalt von den Straßen prügeln. Die Polizei verteidigt keine Demokratie – sie schützt die, die sie abschaffen wollen.
Polizist:innen, die sich auf die Seite von Rassist:innen stellen, haben ihre Maske längst fallen lassen. Sie lügen in Pressekonferenzen, sie verschweigen Gewalt gegen Aktivist:innen und sie stehen bereit, um im Ernstfall zuzuschlagen. Unsere Erfahrung zeigt: Auf Aussagen der Polizei ist kein Verlass. Sie handeln nicht im Interesse der Bevölkerung, sondern im Interesse der Macht.
Ein sächsischer Landtagsabgeordneter der Linken, Nam Duy Nguyen, wurde sogar bewusstlos geschlagen. Sein Fehler? Er stand am Rand und beobachtete. Das reichte der Polizei offenbar schon, um zuzuschlagen. Und jetzt? Natürlich wird intern ermittelt. Aber wer glaubt noch an Konsequenzen? Wir nicht. Diese „internen Ermittlungen“ sind nichts als Show.
Trotz allem: Die Stimmung bei den Protestierenden war positiv. „Ich fahre mit einem guten Gefühl nach Hause“, sagte eine Teilnehmer:in am Abend. Der Parteitag wurde verzögert. Die AfD musste spüren, dass sie keine normale Partei ist. Dass Menschen bereit sind, sich ihnen in den Weg zu setzen. Dass Antifaschismus lebt.
Und ja, es braucht mehr davon. Mehr Blockaden. Mehr Widerstand. Wer glaubt, man könne Nazis wegdiskutieren, hat nichts aus der Geschichte gelernt. Die AfD wird nicht durch schöne Worte gestoppt, sondern durch entschlossenen Widerstand. Und dafür waren die Proteste in Riesa ein wichtiges Zeichen.
Der Kampf gegen Rechts bleibt unbequem. So wie es sein muss.