Gefangen, weil sie Antifaschist*in ist
Maja T. bleibt in ungarischer U-Haft – ein politischer Skandal mitten in Europa.
Ein ungarisches Gericht hat gestern entschieden: Maja T. bleibt weiterhin in Untersuchungshaft. Der Vorwurf: Beteiligung an Übergriffen auf Rechtsextreme beim "Tag der Ehre" 2023. Das Urteil ist noch nicht gesprochen – doch die Strafe wird längst vollstreckt.
Seit über zwei Wochen befindet sich Maja T. im Hungerstreik – ein verzweifelter Protest gegen die Bedingungen der Haft: Isolation, fehlende medizinische Versorgung, Missachtung grundlegender Menschenrechte. Maja fordert nicht nur menschenwürdige Haftbedingungen, sondern auch politische Anerkennung als politisch verfolgte Person. Der Körper wird zur letzten Waffe gegen ein System, das auf Einschüchterung und Abschreckung setzt. Doch Orbáns Justiz zeigt sich unbeeindruckt – und Deutschland schweigt weiter.
Der Umgang mit Maja T. ist ein Warnsignal: Wer sich antifaschistisch engagiert, wird nicht nur in Deutschland überwacht, sondern auch in Europa gejagt. Dass Ungarn unter Viktor Orbán rechtsstaatliche Prinzipien systematisch untergräbt, ist bekannt. Dass eine deutsche Person dennoch ausgeliefert wurde – trotz klarer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts – ist ein politischer Skandal.
Maja T. sitzt in Isolationshaft. Kein Kontakt, kaum Rechte, keine medizinische Versorgung. Das Strafmaß: bis zu 24 Jahre. Die Grünen und die Linke fordern die Rücküberstellung nach Deutschland. Die Bundesregierung schweigt.
Was hier passiert, ist mehr als ein Einzelfall. Es ist ein Einschüchterungsversuch gegen linke Strukturen. Orbáns Rachefeldzug richtet sich gegen Antifaschismus, gegen Solidarität, gegen alle, die sich dem rechten Vormarsch entgegenstellen. Wer heute schweigt, macht sich mitschuldig.